Kreditzusage und Kreditangebot: Wann es verbindlich wird

Eine Kreditzusage ist die Erklärung eines Kreditgebers, einem Unternehmen einen bestimmten Kredit zu bestimmten Bedingungen zu gewähren. Im Gesetz kommt der Begriff nicht vor. Im Alltag wird er für sehr Unterschiedliches benutzt: ein freundliches Signal im Gespräch, ein schriftliches Angebot oder ein fertiger Vertrag. Rechtlich zählen nur die beiden letzten Stufen.

Der Darlehensvertrag selbst ist in § 488 BGB geregelt. Er verpflichtet den Darlehensgeber, den vereinbarten Betrag zur Verfügung zu stellen, und den Darlehensnehmer, Zinsen zu zahlen und das Darlehen zurückzuzahlen. Ein Vertrag entsteht, wenn ein Angebot und eine passende Annahme zusammenkommen. Alles davor sind Verhandlungen, auch wenn sie sehr konkret klingen.

Diese Unterscheidung ist für Unternehmen wichtig, weil an einer Zusage oft weitere Entscheidungen hängen. Sie unterschreiben einen Kaufvertrag, bestellen eine Maschine oder sagen einem Vermieter zu. Ist die Zusage dann nur eine Absichtserklärung, tragen Sie das Risiko allein. Wie sich unverbindliche Anfrage und förmlicher Antrag auf Ihre Bonität auswirken, erklärt der Ratgeber Kreditanfrage oder Kreditantrag.

Ein Kreditangebot ist verbindlich, wenn der Kreditgeber die Bindung nicht ausgeschlossen hat. Nach § 145 BGB ist an seinen Antrag gebunden, wer einem anderen den Abschluss eines Vertrags anträgt, es sei denn, er hat die Gebundenheit ausgeschlossen. Formulierungen wie freibleibend, unverbindlich, vorbehaltlich der Kreditentscheidung oder indikativ schließen diese Bindung in der Regel aus.

Ein verbindliches Angebot gilt nicht unbegrenzt. Setzt der Kreditgeber eine Frist, können Sie es nach § 148 BGB nur innerhalb dieser Frist annehmen. Ohne Frist gilt nach § 147 BGB: Ein Angebot unter Abwesenden kann nur bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden, zu dem der Kreditgeber unter regelmäßigen Umständen mit einer Antwort rechnen darf. Notieren Sie die Annahmefrist deshalb sofort, wenn ein Angebot eingeht, und rechnen Sie den Postweg ein.

Verpassen Sie die Frist oder nehmen Sie mit Änderungen an, ist das Angebot erloschen. Nach § 150 BGB gilt eine verspätete Annahme als neuer Antrag. Eine Annahme mit Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstigen Änderungen gilt als Ablehnung, verbunden mit einem neuen Antrag. Wer also eine längere Laufzeit in die Unterschrift hineinschreibt, hat das Angebot abgelehnt und muss auf die Antwort des Kreditgebers warten.

Ein Beispiel zeigt die Folgen. Ein Betrieb erhält am Montag ein schriftliches Angebot über 80.000 Euro mit einer Annahmefrist von zehn Tagen. Geht seine Unterschrift erst am zwölften Tag beim Kreditgeber ein, ist das Angebot erloschen, und die Unterschrift ist nur noch ein neuer Antrag. Maßgeblich ist der Eingang beim Kreditgeber, nicht das Datum der Unterschrift. Der Kreditgeber kann ihn annehmen, ablehnen oder neue Bedingungen nennen.

Lesen Sie deshalb vor der Annahme das gesamte Angebot. Welche Klauseln dabei besonders wichtig sind, zeigt der Ratgeber Darlehensvertrag für Unternehmen.

Zwischen dem ersten Gespräch und dem Geld auf dem Konto liegen meist mehrere Stufen mit unterschiedlicher Bindung. Die Tabelle ordnet die üblichen Begriffe ein. Maßgeblich ist immer der Wortlaut des Dokuments, nicht seine Überschrift. Ein Schreiben mit dem Titel Zusage kann trotzdem einen Vorbehalt enthalten.

Vor einer Entscheidung prüfen Kreditinstitute die Kreditwürdigkeit nach ihren internen Regeln. Die Mindestanforderungen an das Risikomanagement der BaFin verlangen unter anderem eine Beurteilung der Kapitaldienstfähigkeit, also der Fähigkeit, Zins und Tilgung aus dem laufenden Geschäft zu tragen. Deshalb kommt eine verbindliche Erklärung in der Regel erst nach Prüfung der Unterlagen.

Zwischen Vertrag und Auszahlung kann außerdem eine Frist laufen, innerhalb derer Sie das Geld abrufen müssen. Manche Verträge sehen für bereitgestelltes, aber noch nicht abgerufenes Geld ein eigenes Entgelt vor. Prüfen Sie deshalb, bis wann Sie abrufen müssen und ob Kosten entstehen, wenn sich Ihr Vorhaben verzögert. Bei einer Maschine mit langer Lieferzeit kann das einen spürbaren Unterschied machen.

Eine Kreditzusage unter Vorbehalt ist eine Zusage, deren Wirkung von weiteren Ereignissen abhängt. Das Gesetz kennt dafür die Bedingung: Nach § 158 BGB tritt die Wirkung eines Rechtsgeschäfts unter einer aufschiebenden Bedingung erst ein, wenn die Bedingung eingetreten ist. Im Kreditvertrag heißen solche Bedingungen oft Auszahlungsvoraussetzungen; welche üblich sind, erklärt der Ratgeber Auszahlungsvoraussetzungen im Detail.

Typische Bedingungen sind bestellte Sicherheiten, eine unterschriebene Bürgschaft, nachgereichte Jahresabschlüsse oder der Nachweis von Eigenmitteln. Bei Investitionen verlangen Kreditgeber oft Rechnungen oder Kaufverträge, bevor sie zahlen. Solange eine Bedingung fehlt, besteht zwar ein Vertrag, aber noch kein Anspruch auf das Geld.

Prüfen Sie jede Bedingung vor der Unterschrift auf Machbarkeit und Zeitbedarf. Eine Grundschuld muss beim Notar bestellt und im Grundbuch eingetragen werden, ein Jahresabschluss muss fertig sein. Was lange dauert, gehört in Ihren Zeitplan. Wie lange einzelne Schritte üblicherweise brauchen, beschreibt der Ratgeber Wie schnell gibt es einen Firmenkredit.

Ob ein Kreditgeber eine Zusage zurückziehen kann, hängt davon ab, auf welcher Stufe Sie stehen. Eine unverbindliche Indikation oder Absichtserklärung bindet ihn nicht, er kann sie jederzeit anpassen oder fallen lassen. Ein verbindliches Angebot kann er während der Annahmefrist grundsätzlich nicht einseitig zurücknehmen. Nach Ablauf der Frist erlischt es von selbst.

Auch ein geschlossener Vertrag schützt nicht vollständig. Nach § 490 Abs. 1 BGB kann der Darlehensgeber kündigen, wenn in den Vermögensverhältnissen des Darlehensnehmers oder im Wert einer Sicherheit eine wesentliche Verschlechterung eintritt oder einzutreten droht und dadurch die Rückzahlung gefährdet wird. Vor der Auszahlung ist diese Kündigung im Zweifel stets möglich.

Für die Praxis heißt das: Halten Sie zwischen Unterschrift und Auszahlung keine Überraschungen bereit. Ein neuer Großkredit an anderer Stelle, eine Pfändung oder ein deutlicher Umsatzeinbruch können die Grundlage der Entscheidung verändern. Informieren Sie den Kreditgeber offen über wesentliche Änderungen. Ob eine Kündigung im Einzelfall berechtigt war, ist eine Rechtsfrage, bei der Sie Rechtsberatung einholen sollten.

Vionor ist Kreditvermittler für Unternehmen und vergibt selbst keine Kredite. Vionor erteilt deshalb auch keine Zusagen und gibt keine Angebote ab. Über Vionor fragen Unternehmen einen Firmenkredit von 10.000 bis 500.000 Euro mit 6 bis 60 Monaten Laufzeit an. Die Anfrage ist kostenlos und unverbindlich und löst keine SCHUFA-Abfrage aus.

Die Anfrage steht ganz am Anfang der Stufen aus der Tabelle. Der Finanzierungspartner prüft danach selbst, kann dabei Auskünfte einholen und entscheidet allein über Angebot, Zusage, Sicherheiten und Auszahlung. Ein Angebot, das Sie erhalten, stammt immer vom Partner und unterliegt dessen Bedingungen und Fristen.

Voraussetzung für eine Anfrage sind ein Sitz in Deutschland und mindestens sechs Monate Geschäftstätigkeit, jüngere Unternehmen können nicht anfragen. Als Orientierung gelten 50.000 Euro Jahresumsatz, darunter wird der Einzelfall geprüft. Liegt Ihnen ein Angebot vor, hilft die Checkliste Kreditangebot prüfen bei der Entscheidung.

Die meisten Probleme entstehen, wenn Unternehmen auf eine Zusage hin handeln, die noch keine ist. Typisch ist der Kaufvertrag für eine Maschine, der vor dem Kreditvertrag unterschrieben wird. Fällt die Finanzierung danach weg, bleibt die Zahlungspflicht aus dem Kaufvertrag bestehen. Ein Rücktrittsrecht für den Fall fehlender Finanzierung lässt sich manchmal vereinbaren, muss aber ausdrücklich im Vertrag stehen.

Ein zweiter Fehler ist die verpasste Annahmefrist, etwa weil eine Unterschrift fehlt oder Unterlagen zu spät beim Kreditgeber eingehen. Planen Sie die Annahme wie einen Termin. Die folgende Liste fasst die wichtigsten Schritte zusammen.